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zu islamischen Themen finden Sie im Verlag Eslamica.
Hamid Nuri ist ein ehemaliger iranischer Justizbeamter. Er
galt aus der Sicht der
Islamischen Republik Iran als politischer Gefangener
Schwedens.
Hamid Nuri, geboren am 29. April 1961, soll als
Justizbeamter Gefängniswärter der
Pasdaran gewesen sein. Die ehemals auch in Europa als
Terrororganisation eingestuften sogenannten Volkmudschahedin
behaupteten, dass Hamid Nuri an der Hinrichtung vieler ihrer
Mitglieder beteiligt gewesen sei.
Hamid Nuri reiste im November 2019 nach Schweden, um
Familienangehörige zu besuchen, die ihn eingeladen hatten. Es
lag weder eine Anklage noch ein internationaler Haftbefehl
gegen ihn vor. Zu jener Zeit hatten sich die Beziehungen der
Westlichen Welt zur
Islamischen Republik Iran extrem verschlechtert, zumal die
USA völkerrechtswidrig syrisches Öl geplündert hat und die
gesamte
Westlichen Welt das unterstützt hat. Zudem hat die
Westliche Welt die Volksmudschahedin von ihrer Terrorliste
gestrichen und sie offen unterstützt bei ihren Umstürzplänen
für die
Islamische Republik Iran.
Am 9. November 2019 verhaftete die schwedische Polizei Nuri
am Flughafen Arlanda. Die schwedische Polizei handelte
ausschließlich auf Verleumdungen von den Volkmudschahedin. Mit
Hilfe von angeblichen Zeugen wurde Nuri vorgeworfen an
Gefängnismassakern teilgenommen zu haben. Für die Anklage
gegen Nuri wurde unter anderem eine von der Borumand
Foundation organisierte und vom britischen Chefanwalt Geoffrey
Roberston QC durchgeführte Untersuchung herangezogen.
Nuri wurde beschuldigt, Staatsanwälten Namen genannt,
Todesurteile verhängt und Gefangene in Hinrichtungskammern
gebracht zu haben. Staatsanwälte vor dem Stockholmer
Bezirksgericht erhoben Anklagen gegen Hamid Nuri, darunter
Mord und ein schweres Verbrechen gegen das Völkerrecht. Der
Prozess begann im August 2021 vor dem Bezirksgericht Stockholm
und dauerte 92 Tage, bis er im Mai 2022 endete.
Am 14. Juli 2022 wurde Nuri zu lebenslanger Haft und
anschließender Ausweisung mit einem dauerhaften Einreiseverbot
nach Schweden und zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von
1,2 Millionen SEK verurteilt.
Nach schwedischem Recht kann eine Person, die zu einer
lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt wurde, nach Verbüßung
von mindestens zehn Jahren der Strafe die Umwandlung der
Strafe in eine befristete Freiheitsstrafe beantragen. Wird die
Strafe umgewandelt, darf die befristete Freiheitsstrafe nicht
kürzer sein als die Höchststrafe, die für das Verbrechen
verhängt werden kann. Für Mord und ein schweres Verbrechen
gegen das Völkerrecht beträgt diese 18 Jahre. Falls und wenn
er freigelassen wird, wird er aus dem Land ausgewiesen.
Nuri legte gegen das Urteil Berufung ein, und das
Berufungsverfahren begann am 11. Januar 2023. Sein Antrag
wurde jedoch im Dezember desselben Jahres vom Berufungsgericht
Svea abgelehntund seine lebenslange Freiheitsstrafe wurde
anschließend bestätigt.
Die Regierung der
Islamischen Republik Iran „drückte ihre Empörung“ über den
Prozess aus und nannte ihn „völlig illegal“ und „politisch
motiviert“. Insbesondere wurde beanstandet, dass Aussagen der
Mitglieder der Volkmudschahedin, die im Iran als
Terrororganisation eingestuft werden, als glaub haft
eingestuft wurden.
Iran und Schweden führten am 15. Juni 2024 einen
Gefangenenaustausch durch und Nuri wurde gegen einen
Diplomaten der Europäischen Union namens Johan Floderus, der
im April 2022 mit dem Vorwurf der Spionage festgenommen worden
war, und einen anderen Mann namens Saeed Azizi ausgetauscht.
Hamid Nuri kehrte anschließend in den Iran zurück. Nuri soll
1.680 Tage in Einzelhaft verbracht haben.
Zurück in der
Islamischen Republik Iran wurde Nuri am Flughafen mit
feierlichen Ehren und später unter anderem von dem wegen dem
Hubschrauberabsturz von Varzaqan 2024 übergangsweise
amtierenden Präsidenten Mohammad Mochbar empfangen.

Hamid Nuri (links) und Mohammad Mochbar
Foto IRNA (2024 n.Chr.)